Willkommen im Herzen des oberpfälzischen Jura
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Europawahl, 26.05.2019

Informationen für Wählerinnen und Wähler

- Informationen zur Briefwahl

Sofern Sie am Wahltag nicht im Wahlraum Ihres Wahlbezirks wählen können (z. B. aufgrund einer Erkrankung oder einer berufs- oder urlaubsbedingten Abwesenheit) haben Sie auch die Möglichkeit, per Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.

Hierzu benötigen Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen.

Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen

Bitte beachten Sie, dass Ihr Wahlbrief bis spätestens 26. Mai 2019, 18:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Velburg eingegangen sein muss.

Die Abgabe Ihres Wahlbriefs in einem der Wahlräume der einzelnen Wahlbezirke im Stadtgebiet am Wahlsonntag ist nicht möglich.


- Wer wird gewählt?


- Wahlrecht und Ausübung des Wahlrechts

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetzes, die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit min. drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der EU eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Darüber hinaus sind unter den oben genannten Voraussetzungen auch alle Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten wahlberechtigt.

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzung auch alle Deutsche, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben (s.g. Auslandsdeutsche), sofern sie nach Vollendung ihres 14. Lebensjahres min. drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt.

Stimmrecht

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzt.

Alle nach o.g. Kriterien wahlberechtigen Inlandsdeutschen werden von Amts wegen am 14. April 2019 in das Wählerverzeichnis der Stadt Velburg eingetragen, sofern sie hier mit allgemeiner Wohnung oder mit Hauptwohnung gemeldet sind.

Wahlberechtigte Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der EU werden nur dann zum Stichtag 14. April 2019 von Amts wegen in das Wählerverzeichnis aufgenommen, sofern sie hier mit alleiniger Wohnung oder Hauptwohnung gemeldet sind und wenn sie bereits bei einer früheren Europawahl schon einmal eine Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragt haben.

Andernfalls werden wahlberechtigte Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der EU nur auf einen fristgemäßen und schriftlichen Antrag hin in das Wählerverzeichnis der Stadt Velburg aufgenommen.

Weitere Informationen zu diesem Antrag erhalten sie hier.

Informationen für Deutsche, die im Ausland leben finden sie hier.